Mit den steigenden Teilnehmer*innenzahlen auf den sog. Coronademos nicht nur in Bergedorf stellt sich auch für uns als #unteilbar die Frage, wie wir darauf reagieren und uns damit auseinandersetzen wollen.
Die bisherigen Gegenaktionen vom Bergedorfer Bündnis gegen Rechts machen bislang eher den Eindruck einer gewissen Ratlosigkeit , wenn mit einem Aktionsschema reagiert wird, als wenn ein geschlossener Block von Neonazis durch Bergedorf marschiert. Es laufen – mehr oder weniger -Neonazis mit, aber es ist kein Auflauf von Neonazis. Dieser Unterschied darf auch gerne in den Gegenaktionen zum Ausdruck kommen. Wenn außerdem die Haltung zur Impfkampagne zum Gegenstand der Gegenproteste wird, verschwimmt das Ziel, worum es uns im Wesentlichen gehen muss: Unser zentrales Anliegen ist es nicht, die Coronaproteste als solche zu verhindern, sondern die Infiltration und Funktionalisierung der Coronaproteste durch Neonazis, Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker.
Auch von unserer Seite ist eine Auseinandersetzung mit den Coronamaßnahmen überfällig – letztlich auch um die Kritik an bestimmten Maßnahmen in einen gesamten gesundheitspolitischen Kontext zu stellen. Die Privatisierung des Gesundheitswesens, die skandalösen Zustände im Pflegebereich und die verhinderte Freigabe der Patentrechte z.B. könnten von uns aus inhaltliche Bezugspunkte zu den Coronaprotesten sein.
Nur kommen wir nicht ernsthaft ins Gespräch, solange dafür nicht eine Grundlage hergestellt ist, die keine Offenheit nach rechts zulässt. Vielmehr nähren die Erfahrungen mit den bisherigen Coronaprotesten die Befürchtung, dass die Beteiligung von Neonazis geduldet – schlimmstenfalls auch gewollt ist. Das kommt der geschickten Infiltrationstrategie der Neonazis entgegen, die sich in diesen Zusammenhängen von ihrem sonst martialischem Auftreten verabschiedet haben (siehe hierzu z.B. eine ausführliche Darstellung dieser Strategie auf www.feldzug.net)
Entscheidende Frage für uns wird deshalb sein, welchen Beitrag wir dazu leisten können, dass den Teilnehmer*innen bewusst wird, welche Gefahr von einem stärker werdenden Einfluss der Neonazis auf die Coronaproteste ausgeht. Die Antworten darauf liegen nicht auf der Hand – finden sich aber sicher nicht nur in einer Strategie, die sich darauf beschränkt, vom Rand der Proteste aus „Nazis raus“ zu rufen.
Als #unteilbar haben wir zutiefst ein Interesse daran, eine weitere Spaltung der Gesellschaft an der Frage der Coronamaßnahmen zu verhindern. Wir müssen bereits mit der Diskussion beginnen, wenn die Haltung geäußert wird „Rechts und Links sind für uns überholte Schubladen“
Den Raum für diese Diskussion möchten wir auf dieser Site schaffen!
Thomas
